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Veröffentlicht Yves-Leander W.| Donnerstag, 29. November 2018
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Die Beklagte betreibt eine gewerbliche Partnerschaftsvermittlung und veröffentlicht zu diesem Zweck Kontaktanzeigen in Tageszeitungen. Mithin handelt es sich um eine allgemeine Geschäftsbedingung. Hiergegen wendet sich die Beklagte mit ihrer vom Berufungsgericht zugelassenen Revision. Wertersatz bei Widerruf eines Partnervermittlungsvertrags.

Die Darlegungs- und Beweislast für den Umfang dieses Anspruchs trifft denjenigen, der den Wertersatz verlangt, hier also die Beklagte s. Zum anderen wurde mit der Anmeldung ein Verzicht auf das Widerrufsrecht bei sofortiger Nutzung der Inhalte verbunden, ein solcher hätte aber laut LG Berlin ausdrücklich erfolgen müssen. Auf der Internetseite von Elitepartner.

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Auf eine dieser Anzeigen in der S. Dieser liegt in dem Schutz des Verbrauchers vor einem übereilten und unüberlegten Vertragsschluss und somit in der Gewährleistung seiner rechtsgeschäftlichen Entscheidungsfreiheit. Join the discussion 2 Comments. Und zum anderen ist sie dem Vortrag des Klägers, dass die beiden Partnervorschläge nicht dem gewünschten Profil entsprochen hätten und für ihn deshalb gänzlich unbrauchbar gewesen seien, nicht substantiiert entgegengetreten.

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Eine Klausel kann sowohl formell, als auch materiell überraschend sein. Eine materielle Überraschung besteht vor allem bei inhaltlicher Ungewöhnlichkeit in Bezug auf den konkreten Vertragstyp. Auf der Internetseite von Elitepartner. Aus diesen Gründen ist es in jedem Fall lohnenswert diesem Thema Aufmerksamkeit zu schenken und sich die typischen Problemkonstellationen einzuprägen. Hierbei kann der Kandidat punkten, der eine dogmatisch saubere Prüfung vornimmt:.

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BGB Schuldrecht BT Folge 18 Werkvertrag, Reisevertrag, Bauvertrag, Maklervertrag, Partnervermittl. Time: 1:38:35

Zunächst einmal müsste die Klausel eine allgemeine Geschäftsbedingung i. Die Beklagte betreibt eine gewerbliche Partnerschaftsvermittlung und veröffentlicht zu diesem Zweck Kontaktanzeigen in Tageszeitungen. Die Beklagte hatte versucht, die geforderte Schriftform mit einer bestehenden Missbrauchsmöglichkeit und der Sicherheit bezüglich der Identität des Kunden zu rechtfertigen. Auf der Internetseite von Elitepartner. Sabine hat nach Ihrem erfolgreichen Ersten Staatsexamen im Sommer 2016 den Schwerpunktbereich beendet und bereitet sich aktuell auf Ihre Promotion vor. Der Kläger leistete an die Beklagte eine Anzahlung in Höhe von 5.

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Bei Dienstleistungen allgemein ist insoweit im Ausgangspunkt auf die übliche bzw. Hierfür ist es entgegen der Ansicht der Revision unbeachtlich, ob dem Kläger in dem vorangegangenen Telefongespräch mit der Zeugin R. Davon wäre eben auch eine einfache E-Mail erfasst. Dabei hatte das Gericht zu beantworten, ob es für den Kunden eine unangemessene Benachteiligung darstellt, wenn ihm für die Kündigungserklärung in den AGB die Schriftform aufgezwungen wird, während dies für das Dating-Portal nicht erforderlich ist und der Vertrag auch im Übrigen digital abgewickelt wird. Zum anderen wurde mit der Anmeldung ein Verzicht auf das Widerrufsrecht bei sofortiger Nutzung der Inhalte verbunden, ein solcher hätte aber laut LG Berlin ausdrücklich erfolgen müssen.

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Ein Anspruch auf Wertersatz steht der Beklagten dem Grunde nach allein für die dem Kläger übermittelten zwei Partnervorschläge zu. Zeitlose Klassiker aus dem Archiv. BGHZ 37, 258 , 264.

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Es bedarf dabei einer umfassenden Würdigung der wechselseitigen Interessen , wobei die Abweichung vom dispositiven Recht Nachteile von einigem Gewicht begründen muss und Gegenstand, Zweck und Eigenart des Vertrags mit zu berücksichtigen sind BGH v. Und zum anderen ist sie dem Vortrag des Klägers, dass die beiden Partnervorschläge nicht dem gewünschten Profil entsprochen hätten und für ihn deshalb gänzlich unbrauchbar gewesen seien, nicht substantiiert entgegengetreten. Sophia in "Grundlagenbeitrag Eigentümer-Besitzer-Verhältnis".

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Hiergegen wendet sich die Beklagte mit ihrer vom Berufungsgericht zugelassenen Revision. Fazit Inhaltlich stellt das Urteil keine Überraschung dar. Handelt es sich bei dem Kunden, wie im vorliegenden Fall um einen Verbraucher i.

Bei einer derart umfassenden und bis auf die Kündigung durch den Kunden ausnahmslos digitalen Ausgestaltung der Vertragsbeziehung ist es allein sachgerecht, für die Beendigungsmöglichkeit dieselben elektronischen Möglichkeiten und Formen zuzulassen wie für die Begründung des Vertrags und seine gesamte Durchführung. Zwischen der Erwartung des Kunden, die seiner Einladung zum Hausbesuch zugrunde liegt, und dem Inhalt der in der Privatwohnung geführten Vertragsverhandlungen besteht unter den vorerwähnten Umständen eine — von der Beklagten so erkannte und mindestens hingenommene, wenn nicht sogar beabsichtigte — erhebliche Diskrepanz, mit welcher der in Bezug auf Partnervermittlungsverträge unerfahrene Kunde wie hier der Kläger typischerweise nicht rechnet und auch nicht rechnen muss. Das Amtsgericht hat die Klage abgewiesen. Zeitlose Klassiker aus dem Archiv.

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  1. Die beiden Fallprobleme 1. Mithin ist von einer wirksamen Einbeziehung auszugehen. Dies war im vorliegenden Fall nicht problematisch. Das hätte zur Folge, dass es sich nur um eine sog.
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  2. Wir verwenden Cookies, damit Du besser auf unserer Seite surfen kannst. Wird die vertraglich vorgesehene Zahl von Partnervorschlägen noch in der Haustürsituation oder kurz darauf dem Verbraucher übermittelt und müsste dieser dafür in jedem Falle das vertraglich vereinbarte Entgelt entrichten, so wäre das Widerrufsrecht für den Verbraucher ohne Sinn: Weiterhin muss die Absicht des Verwenders, also hier des Dating-Portals, bestehen, die Klausel in einer Vielzahl von Fällen, also mindestens dreimal vgl. Der Kläger begehrt von der Beklagten die Rückzahlung einer aufgrund eines zwischen den Parteien geschlossenen Partnervermittlungsvertrags geleisteten Anzahlung.
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Weiterhin muss die Absicht des Verwenders, also hier des Dating-Portals, bestehen, die Klausel in einer Vielzahl von Fällen, also mindestens dreimal vgl. Aufgrund der Einbettung in die Online-Partnervermittlung lädt der Fall aber geradezu dazu ein ihn zum Anlass einer Prüfung der damit verbundenen Problemfelder in der Examensklausur oder in der mündlichen Prüfung zu nehmen. Autorin des Beitrags ist Sabine Vianden aus Bonn.

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Join the discussion 2 Comments. Handelt es sich bei dem Kunden, wie im vorliegenden Fall um einen Verbraucher i. Wertersatz bei Widerruf eines Partnervermittlungsvertrags. Formelle Überraschung liegt vor, wenn die Klausel an der konkreten Stelle im Vertrag ungewöhnlich ist oder trotz Wichtigkeit nicht hervorgehoben wird. Diese einschränkende Auslegung steht im Einklang mit der Regelungsabsicht des Gesetzgebers. Die Klausel sei auch im Übrigen nicht unangemessen benachteiligend.

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Aus diesen Gründen ist es in jedem Fall lohnenswert diesem Thema Aufmerksamkeit zu schenken und sich die typischen Problemkonstellationen einzuprägen. Fazit Inhaltlich stellt das Urteil keine Überraschung dar. Der Wertersatz, den die Beklagte für die dem Kläger übermittelten zwei Partnervorschläge verlangen kann, richtet sich mithin nach dem objektiven Wert dieser Leistungen. Nach Übermittlung zweier Partneradressen widerrief der Kläger den Partnervermittlungsvertrag mit Schreiben vom 24. Juli 2008, bei sich zu Hause aufsuchen werde.

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